Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 15.01.2007

(...) Ich tendiere dazu, der Gesundheitsreform zuzustimmen, werde aber noch die Diskussionen der nächsten Fraktionssitzungen abwarten. Sicherlich werde ich meine Zustimmung aber nicht am Einstieg in eine steuerfinanzierte GKV für Kinder scheitern lassen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 29.11.2007

(...) Bekanntlich standen und stehen sich hier sehr unterschiedliche politische Ansätze gegenüber: eine einheitliche Gesundheitsprämie einerseits und eine Bürgerversicherung andererseits. Ich stehe dabei für die nachhaltige Stabilisierung der Einnahmeseite unseres Gesundheitssystems durch die Einführung einer Bürgerversicherung, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger, egal ob Beamte, Arbeiter, Abgeordnete oder Selbständige entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit – und nicht nur abgebildet durch Löhne – finanziell beteiligen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 12.03.2007

(...) Während die Tabaklobby erhebliche Umsatzverluste der Gaststätten hochredet, widerlegen andere Studien diese These. Diesen Studien zufolge weisen Länder mit einem generellen Rauchverbot keinerlei negative Effekte auf den Umsatz des Gaststättengewerbes auf. (...)

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