Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch nach der *Beratungsregelung* sind von der Frau/dem Paar selbst aufzubringen. (...) private Krankenkasse die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch, bei Beamtinnen die Beihilfe. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 23.02.2007 von Frank Schwabe SPD

(...) Nun zur aktuellen Diskussion um die Verbrennung von HCB-haltigen Abfällen aus Australien: Wie die meisten Bürgerinnen und Bürger des Kreises Recklinghausen habe auch ich erst aus den Medien von dem geplanten Müllgeschäft erfahren. Es verwundert mich sehr, dass es in einem technisch hoch entwickelten Land wie Australien nicht möglich sein soll, entsprechende Abfälle gefahrlos zu entsorgen und stattdessen ein Transport von vieTransportnd Kilometern erforderlich ist, damit der Giftstoff an mehreren Standorten in Nordrhein-Westfalen verbrannt werden kann. Befremdet bin ich zudem über die Informationspolitik der AGR. (...)

Portrait von Ralf Göbel
Antwort 28.02.2007 von Ralf Göbel CDU

(...) wie in allen Bereichen so gibt es auch in der Politik eine „Fachsprache“, derer sich die Politiker bedienen. Das ist ein Grund, aber keine Entschuldigung dafür, dass er oftmals nicht gelingt, komplizierte Zusammenhänge in einfachen Worten zu erklären. Darum sollten wir Politiker uns bemühen, auch wenn dies manchmal Mühe bereitet. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 29.01.2007 von Holger Haibach CDU

(...) Ich spreche mich gegen ein absolutes Rauchverbot aus; ein Verbot in Speisegaststätten halte ich hingegen für sinnvoll. (...) Ihrem Verdacht, dass diese Position der Tabakindustrie geschuldet sei, widerspreche ich. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 04.01.2007 von Daniela Ludwig CSU

Sehr geehrter Herr Kunz,

vielen Dank für Ihre Frage zu Krankenkassenbeiträgen aus Hinterbliebenenrenten, bzw. für Verstorbene.

Gerne möchte ich dazu Stellung nehmen: