Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dorothee Bär
Antwort 24.01.2007 von Dorothee Bär CSU

(...) Bei den Beratungen stellte sich von Anfang an die Frage, ob der Bund für einen umfassenden Nichtraucherschutz zuständig ist. Da das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine bundeseinheitliche Regelung eingebracht hatten, wurden die Länder vom Bundeskabinett dazu aufgefordert, in ihrem Kompetenzbereich eigene Regelungen zu treffen. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort 08.03.2007 von Karin Kortmann SPD

(...) Januar zur Gesundheitsreform. Ihre Sorge um die Zukunft der Gesundheitsversorgung nehme ich sehr ernst, Ihre Kritik teile ich so allerdings nicht. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.03.2007 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrte Frau Ihme,

wie Sie gesehen haben, hat Frau Thiess eine fast gleichlautende Frage gestellt. Deshalb möchte ich Sie auf die Antwort an Frau Thiess vom 21. Februar verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz