Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Bei den Beratungen stellte sich von Anfang an die Frage, ob der Bund für einen umfassenden Nichtraucherschutz zuständig ist. Da das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine bundeseinheitliche Regelung eingebracht hatten, wurden die Länder vom Bundeskabinett dazu aufgefordert, in ihrem Kompetenzbereich eigene Regelungen zu treffen. (...)
Sehr geehrte Frau Ihme,
(...) Januar zur Gesundheitsreform. Ihre Sorge um die Zukunft der Gesundheitsversorgung nehme ich sehr ernst, Ihre Kritik teile ich so allerdings nicht. (...)
Sehr geehrte Frau Ihme,
wie Sie gesehen haben, hat Frau Thiess eine fast gleichlautende Frage gestellt. Deshalb möchte ich Sie auf die Antwort an Frau Thiess vom 21. Februar verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz