Antwort 29.08.2019 von Christiane Barcikowski SPD
(...) Ihre Frage ist sehr detailliert und macht auf einen Umstand aufmerksam, der noch nicht in meinem Fokus lag. (...)
(...) Ihre Frage ist sehr detailliert und macht auf einen Umstand aufmerksam, der noch nicht in meinem Fokus lag. (...)
(...) Unserer Einschätzung nach ist das Problem einerseits, dass die Gesetzeslage im Bereich Produktsicherheit unzureichend ist, vor allem in Hinblick auf Schadstoffe. Grenzwerte werden größtenteils auf EU-Ebene geregelt. (...)
(...) ganz grundsätzlich möchten wir den Öffentlichen Dienst in Brandenburg zum Vorbild für „gute Arbeit“ machen und die Verwaltung attraktiver und leistungsfähiger gestalten. Insbesondere das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAGV) braucht genügend Personal und eine strenge Aufsicht für seinen verantwortungsvollen Aufgabenbereich. (...)