Aus eigener Kraft füllen wir leider keine Liste und die Stärke der Piraten zu dem Zeitpunkt reichte nicht aus, um das anderweitig in die Hand zu nehmen, leider. E
Für die Kommunalwahl waren wir zu spät, weil sich der Kreisverband Wiesbaden dieBasis erst am 15. März 2021 gründete. Bei der nächsten sind wir dabei :-)
Das Grundgesetz lässt dem Bundesgesetzgeber wenige Möglichkeiten, Pflichtaufgaben der Kommunen festzuschreiben
Wir setzen uns dafür ein, dass § 13 b des Baugesetzbuches nicht über das Jahr 2022 hinaus verlängert wird.
Die BDS-Bewegung tut genau dies: Sie hat sich zum Ziel gesetzt, nicht direkt erkennbaren, israelbezogenen Antisemitismus salonfähig machen. Daraus resultiert ein gesellschaftlichen Klima, das letztendlich zu schändlichen Anschlägen, wie auf die Synagoge in Halle, führen kann.
Doch noch bestehen Lücken in der Aufbereitungstechnik, bei den notwendigen Messungen sowie bei der Beobachtung und Überwachung der Wasserqualität.