Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 03.07.2018

(...) Was hier deutlich wird und was wir als Linke darüber hinaus auch schon seit langem fordern: Alle Menschen, die als Nutzer*innen, als Anbieter*innen und auch als Strafverfolgungsbehörden mit dem Internet zu tun haben, brauchen die nötige Medienkompetenz. (...)

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.11.2018

(...) Es ist wichtig die Verbreitung der Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet durch die konsequente Löschung der entsprechenden Inhalte effektiv zu bekämpfen und diese strafbaren Inhalte schnellstmöglich und unwiderruflich aus dem Netz zu entfernen. Die Maßnahmen dürfen sich demnach nicht bloß auf die Löschung von Inhalten im Internet, die strafbare Handlungen dokumentieren, beschränken. (...)

Frage von Thies W. • 02.03.2018
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 13.03.2018

(...) So richtig es ist, sich Gedanken um eine Durchsetzung der Regeln zur Altersfreigabe von Computer-Spielen zu machen, in der Umsetzung gibt es doch viele Schwierigkeiten. Hinzu treten noch weitere Hürden: wenn bei jedem Spielen die Identität nachgewiesen werden muss, ist nicht nur technisch erfassbar, welches Gerät auf eine bestimmtes Spiel zugreift, sondern auch wer genau. (...)

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 10.01.2018

(...) Ist der Betroffene damit nicht einverstanden, kann er gerne selbst beweisen, dass er doch jünger ist – etwa durch eine Handwurzeluntersuchung. Die Beweispflicht liegt dann also bei den Flüchtlingen, nicht beim Staat. In Hamburg funktioniert das reibungslos.“ Es ist Bewegung in dieser Frage. (...)

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