Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 18.08.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 18.08.2017 (...) Dafür sind in erster Linie die Kommunen, Landkreise und Bundesländer zuständig. Der Bund hat 2012 den Nationalen Radverkehrsplan 2020 initiiert, in dem konkrete Maßnahmen für die Bereiche "Radverkehrsplanung und -konzeption, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Kommunikation, Fahrradtourismus, Elektromobilität, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln, Mobilitäts- und Verkehrserziehung, Qualitäten schaffen und sichern" erarbeitet werden. Für die Umsetzung sind aber zumeist Länder und Kommunen zuständig, das Verkehrsministerium ist in erster Linie Moderator und Koordinator. (...)
Frage von Christine W. • 16.08.2017
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 16.08.2017 Ich kann keine "eingestellten Dokumente" feststellen. Eine Antwort ist mir daher nicht möglich. Was sich bei mir öffnet, deutet auf eine Fake-Anfrage hin.
Peter Biesenbach
Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort von Zeki Gökhan Die Linke • 09.08.2017 (...) Wir treten für kommunale, demokratisch kontrollierte Nahverkehrsunternehmen ein. Wir fordern gute Arbeitsverhältnisse für die Beschäftigten im ÖPNV. (...)
Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort von Christian Pohlmann FDP • 08.08.2017 (...) B) Wir wollen als FDP im Rhein-Erft-Kreis, dass im Rahmen der bevorstehenden Neuregelung der Betriebsleistungen im Busverkehr des Kreises ab 2019 allen jetzt auf den Fahrzeugen eingesetzten MitarbeiterInnen der RVK und auch deren Subunternehmen ein Übernahmeangebot durch den evtl. neuen Dienstleister gemacht wird. (...)
Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort ausstehend von Marius Hövel PIRATEN Frage von Michael B. • 07.08.2017
Antwort von Rüdiger Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2017 (...) Die Stadtbahn- und Regionalbahnzüge sollen besser an das System angebunden werden. (...)