Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 18.08.2017 von Ulrich Kelber SPD

(...) Dafür sind in erster Linie die Kommunen, Landkreise und Bundesländer zuständig. Der Bund hat 2012 den Nationalen Radverkehrsplan 2020 initiiert, in dem konkrete Maßnahmen für die Bereiche "Radverkehrsplanung und -konzeption, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Kommunikation, Fahrradtourismus, Elektromobilität, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln, Mobilitäts- und Verkehrserziehung, Qualitäten schaffen und sichern" erarbeitet werden. Für die Umsetzung sind aber zumeist Länder und Kommunen zuständig, das Verkehrsministerium ist in erster Linie Moderator und Koordinator. (...)

Portrait von Peter Biesenbach
Antwort 16.08.2017 von Peter Biesenbach CDU

Ich kann keine "eingestellten Dokumente" feststellen. Eine Antwort ist mir daher nicht möglich. Was sich bei mir öffnet, deutet auf eine Fake-Anfrage hin.

Peter Biesenbach

Frage von Michael B. • 07.08.2017
Frage an Zeki Gökhan von Michael B. bezüglich Verkehr
Portrait von Zeki Gökhan
Antwort 09.08.2017 von Zeki Gökhan Die Linke

(...) Wir treten für kommunale, demokratisch kontrollierte Nahverkehrsunternehmen ein. Wir fordern gute Arbeitsverhältnisse für die Beschäftigten im ÖPNV. (...)

Portrait von Christian Pohlmann
Antwort 08.08.2017 von Christian Pohlmann FDP

(...) B) Wir wollen als FDP im Rhein-Erft-Kreis, dass im Rahmen der bevorstehenden Neuregelung der Betriebsleistungen im Busverkehr des Kreises ab 2019 allen jetzt auf den Fahrzeugen eingesetzten MitarbeiterInnen der RVK und auch deren Subunternehmen ein Übernahmeangebot durch den evtl. neuen Dienstleister gemacht wird. (...)

Antwort 27.08.2017 von Rüdiger Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Stadtbahn- und Regionalbahnzüge sollen besser an das System angebunden werden. (...)