Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.08.2017

(...) Dafür sind in erster Linie die Kommunen, Landkreise und Bundesländer zuständig. Der Bund hat 2012 den Nationalen Radverkehrsplan 2020 initiiert, in dem konkrete Maßnahmen für die Bereiche "Radverkehrsplanung und -konzeption, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Kommunikation, Fahrradtourismus, Elektromobilität, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln, Mobilitäts- und Verkehrserziehung, Qualitäten schaffen und sichern" erarbeitet werden. Für die Umsetzung sind aber zumeist Länder und Kommunen zuständig, das Verkehrsministerium ist in erster Linie Moderator und Koordinator. (...)

Portrait von Peter Biesenbach
Antwort von Peter Biesenbach
CDU
• 16.08.2017

Ich kann keine "eingestellten Dokumente" feststellen. Eine Antwort ist mir daher nicht möglich. Was sich bei mir öffnet, deutet auf eine Fake-Anfrage hin.

Peter Biesenbach

Frage von Michael B. • 07.08.2017
Portrait von Zeki Gökhan
Antwort von Zeki Gökhan
Die Linke
• 09.08.2017

(...) Wir treten für kommunale, demokratisch kontrollierte Nahverkehrsunternehmen ein. Wir fordern gute Arbeitsverhältnisse für die Beschäftigten im ÖPNV. (...)

Portrait von Christian Pohlmann
Antwort von Christian Pohlmann
FDP
• 08.08.2017

(...) B) Wir wollen als FDP im Rhein-Erft-Kreis, dass im Rahmen der bevorstehenden Neuregelung der Betriebsleistungen im Busverkehr des Kreises ab 2019 allen jetzt auf den Fahrzeugen eingesetzten MitarbeiterInnen der RVK und auch deren Subunternehmen ein Übernahmeangebot durch den evtl. neuen Dienstleister gemacht wird. (...)

Antwort von Rüdiger Warnecke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.08.2017

(...) Die Stadtbahn- und Regionalbahnzüge sollen besser an das System angebunden werden. (...)

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