Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik H. • 12.04.2023
19
2011 waren Sie noch für einen Atomausstieg. Sie drohten sogar mit einem Rücktritt als Umweltminister. Warum haben Sie die Zeit seit 2011 nicht genutzt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Franz W. • 12.04.2023
Öl + Gasheizungen. Täglich liest man wieder, Änderungen, jetzt herrscht Klarheit, Ausnahmen, keine Kosten. Aber was hat sich in den letzten Wochen konkret geändert? Wenn man genau liest nämlich nichts
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 14.04.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass schon der ursprüngliche Gesetzentwurf in den Medien oft falsch dargestellt wurde.

Frage von Franz W. • 12.04.2023
Öl + Gasheizungen. Täglich liest man wieder, Änderungen, jetzt herrscht Klarheit, Ausnahmen, keine Kosten. Aber was hat sich in den letzten Wochen konkret geändert? Wenn man genau liest nämlich nichts
Portrait von Michael Kruse
Antwort 10.05.2023 von Michael Kruse FDP

Aus Sicht der Freien Demokraten ist dieser Entwurf nicht zustimmungsfähig, daher werden wir im nun gestarteten Gesetzgebungsverfahren des Deutschen Bundestages auf grundlegende Korrekturen drängen und den Entwurf auf Praktikabilität und Bezahlbarkeit trimmen.

Frage von Franz W. • 12.04.2023
Öl + Gasheizungen. Täglich liest man wieder, Änderungen, jetzt herrscht Klarheit, Ausnahmen, keine Kosten. Aber was hat sich in den letzten Wochen konkret geändert? Wenn man genau liest nämlich nichts
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

In den letzten Wochen hat die Bundesregierung finanzielle Entlastung für Bezieher:innen von Öl- und Gasheizungen beschlossen: Ähnlich zur Strom- und Gaspreisbremse bekommen Privathaushalte, die mit Heizungen mit Heizöl, Flüssiggas, Kohle und Holz betreiben, rückwirkend für 2022, monetäre Hilfen.

Frage von Franz W. • 12.04.2023
Öl + Gasheizungen. Täglich liest man wieder, Änderungen, jetzt herrscht Klarheit, Ausnahmen, keine Kosten. Aber was hat sich in den letzten Wochen konkret geändert? Wenn man genau liest nämlich nichts
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 20.04.2023 von Timo Schisanowski SPD

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb werden wir für Übergangsfristen, Förderung sowie steuerliche Erleichterungen sorgen.

Frage von Eckart K. • 06.04.2023
Mit welcher Sterbetafel rechnet das Wirtschaftsministerium?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 12.07.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das BMWK rechnet mit der aktuellen Periodensterbetafel. Im Änderungsantrag zum GEG wurde die Altersgrenze aber durch eine allgemeine Härtefallregelung ersetzt.