Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 02.09.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 12.10.2015 (...) Aber für viel gefährlicher halte ich es, wenn die 800 deutschen Gotteskrieger, die auf der Seite des „Islamischen Staates“ kämpfen, wieder nach Deutschland zurückkehren. Ich sage Ihnen: Die allermeisten Menschen, die aus Syrien kommen, haben die Nase gestrichen voll von Gotteskriegern und gewalttätigen religiösen Eiferern. Damit das so bleibt, sollten wir sicherstellen, dass die radikalen Salafisten in Deutschland jetzt nicht die Betreuung der Flüchtlinge übernehmen, meine Damen und Herren. (...)
Frage von Nicole G. • 01.09.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 15.09.2015 (...) Die von der NATO im Zuge des russischen Vorgehens in der Ukraine beschlossenen, defensiven Maßnahmen zur Rückversicherung der besonders exponierten Bündnispartner sehen u.a. die Erhöhung der Übungsdichte vor. (...)
Frage von Davina P. • 24.08.2015
Antwort von Birgit Malecha-Nissen SPD • 02.09.2015 (...) Auch mich schockiert die hohe Zahl an Verkehrsunfällen. Obwohl die Zahlen tendenziell rückläufig sind, ereigneten sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Unfälle. Auch den von Ihnen erwähnten tragischen Fall habe ich in den Medien verfolgt. (...)
Frage von Sonja G. • 24.08.2015
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 19.02.2016 (...) Es ist jedoch fraglich, ob alleine die technische Sicherung der Bahnübergänge wirklich entscheidend ist. Viele den von Ihnen angesprochenen Unfälle an Bahnübergängen (laut Bundesregierung sind es etwa 200 bis 250 pro Jahr) werden beispielsweise dadurch verursacht, dass Menschen absichtlich um Halbschranken herumfahren, um Wartezeiten abzukürzen - was nicht nur verboten, sondern auch extrem gefährlich ist. In anderen Fällen ist auch immer wieder technisches Versagen der Sicherungseinrichtungen ein Problem. (...)
Frage von Klaus K. • 24.08.2015
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 04.09.2015 (...) August hat mich erreicht. Sowohl weltweit als auch in Deutschland nimmt die ungerechte Verteilung zu. Ich nenne Ihnen nur zwei Beispiele. (...)
Frage von Andrea Martina H. • 24.08.2015
Antwort von Gülistan Yüksel SPD • 06.11.2015 (...) Der Abbau von Bahnübergängen ist das langfristige Ziel des Bundes. Sollen aber Änderungen an bestehenden Anlagen vorgenommen werden, muss es eine enge Abstimmung zwischen den Entscheidungsträgern geben: Bund, Land oder Kommune, der Bahn sowie dem Eigentümer der Straße, also dem Straßenbaulastträger und ggf. (...)