Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz K. • 26.09.2011
Portrait von Enno Hagenah
Antwort von Enno Hagenah
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2011

Sehr geehrter Herr Knief,

diese Frage muß zunächst der Gemeinderat von Hülsede beantworten. Wenn er Ihre Frage bejaht, müssen entsprechende Anträge gestellt werden, über deren Erfolgsaussichten ich keine Voraussage machen kann.

Frage von Klaus D. • 22.09.2011
Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 23.09.2011

(...) Vielmehr der Grund, dass es sich bei der halbstündigen Rede des Papstes im Deutschen Bundestag nicht um eine reguläre Plenarsitzung handelt. Die freie Mandatsausübung garantiert jedem bzw. (...)

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort von Stefan Ruppert
FDP
• 30.09.2011

(...) Der einzige Zweck der GEMA ist die wirtschaftliche Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sicherzustellen. Der Rechtinhaber kann selbst entscheiden, ob er Mitglied der GEMA wird und diese mit dem Inkasso der ihm zustehenden Lizenzgebühren betraut. (...)

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