Antwort ausstehend von Hans-Jörn Arp CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.01.2012 von Sebastian Blumenthal FDP
(...) Der aktuelle Stand sieht also so aus, dass Youtube bestimmte Songs sperrt, weil sich Youtube/Google nicht mit den Rechteinhabern einigen kann (das können Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sein, aber auch die Songschreiber/Komponisten, Musiker, Musiklabel etc.). Youtube/Google sperrt Songs aber auch dann, wenn sie sich noch gar nicht um die Rechte bei den Rechteinhabern bemüht hat. (...)
Antwort ausstehend von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 31.10.2011 von Monika Grütters CDU
(...) 1.) Die Telekom kann sich grundsätzlich nicht weigern, Ihrer Pflicht nachzukommen, da diese im Telekommunikationsgesetz (TKG) eine rechtsverbindliche Grundlage hat, die von der Telekom meines Wissens nach bisher auch immer respektiert wurde. Das TKG sieht auch vor, dass ein Abbau nur nach Rücksprache mit der zuständigen Kommune und der Bundesnetzagentur erfolgen kann. (...)
Antwort 28.10.2011 von Clara West SPD
(...) für die sog. Kleinkunst und deren Bühnen eingesetzt. Auf meiner Internetseite ( http://www.clara-west.de, Rubrik „wofür ich stehe - meine Arbeit in der BVV“) finden Sie einige Beispiele. (...)
Antwort ausstehend von Siegfried Kauder Einzelbewerbung