Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Der Sozialstaat soll sich auf diejenigen konzentrieren, die auf ihn angewiesen sind.

Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 09.12.2025 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Die AfD unterscheidet klar zwischen denjenigen, die wirklich nicht arbeiten können, und denen, die Leistungen missbräuchlich beziehen

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Wenn Menschen nicht arbeiten können, dann muss der Sozialstaat sie unterstützen. Dazu stehen wir.

Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 17.12.2025 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damit der Ausbau von Wind- und Solarenergie fair bleibt, gelten in Niedersachsen das Windgesetz und das Beteiligungsgesetz. Sie sorgen dafür, dass Gemeinden und Anwohner*innen im Umkreis von 2,5 km direkt von Windrädern und Freiflächen-Photovoltaik profitieren.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 18.12.2025 von Katrin Staffler CSU

In meiner Aussage zur Diskussion um den Pflegegrad 1 geht es vor allem darum, stets den Einzelfall zu betrachten, zu erörtern und zu entscheiden, was für die Betroffenen ganz individuell und nachhaltig am meisten Sinn macht.