Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist besser als erwartet. Gemessen an früheren Konjunkturprogrammen ist dieses Paket ein Fortschritt, gemessen an den Herausforderungen, vor denen wir stehen, springt es zu kurz.
(...) Die im Vorfeld diskutierte Abwrackprämie ist ganz bewußt nicht Teil dieses Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes. Dafür wurde unter anderem im Bereich der Mobilität der Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz gelegt. (...)
(...) Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)
(...) Durch die Umweltprämie fördern wir schon jetzt den Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge. (...)
Die Abwrackprämie ist letztlich nicht Teil des beschlossenen Corona-Konjunkturpakets 2020 geworden.
