Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2015 (...) Freihandelsabkommen sind nichts grundlegend schlechtes, doch sie bergen die Gefahr, dass gute Standards in Sachen Verbraucherschutz, Umweltschutz und Soziales aufgeweicht oder bestimmte Länder unangemessen benachteiligt werden. Außerdem sollten derartige Abkommen transparent für alle VerbraucherInnen sein. (...)
Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort ausstehend von Hauke Christian Kloust CDU Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort ausstehend von Nils Langhein CDU Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort von Peter-Uwe Becker CDU • 12.02.2015 (...) Diese Erkenntnis hat sich bisher nicht durchgesetzt, so dass bei Sparmaßnahmen immer die Kultur als "freiwillige" Leistung ins Blickfeld der Sparkommissare gerät. Der Kulturbereich ist so seit Kriegsende eher unterfinanziert. Manche Künstler wehren sich gegen eine solche Geldwert-Betrachtung. (...)
Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 30.01.2015 (...) Mein politisches Interesse gilt, das wissen Sie, der Schulpolitik. Angesichts der hier von Schwarz-Grün (2008-2010) und unter der SPD-Alleinregierung (2011-2015) verursachten Schäden im Hamburger Schulsystem betrachte ich es als vorrangiges Ziel, die Fehler der zurückliegenden Jahre möglichst schnell und nachhaltig zu korrigieren: Das Sitzenbleiben als pädagogische Maßnahme und die externe, neutrale Zweitkorrektur im Abitur sind wieder einzuführen, die Stadtteilschulen haben spätestens ab Klasse 7 mit abschlussbezogen differenzierender Förderung zu beginnen, die Bildungspläne sind von „Kompetenzorientierung“ wieder auf Wissensvermittlung umzustellen, die Sonder- und Förderschulen erhalten eine Bestandsgarantie und Schüler mit Behinderungen ausnahmslos wieder individuelle Förderressourcen. (...)
Frage von Benjamin H. • 30.01.2015
Antwort von Heico Fuhrmann FDP • 09.02.2015 (...) Für mich als Freie Demokratin ist klar, CETA und TTIP bieten unserer exportorientierten Wirtschaft einmalige Chancen für Wachstum und damit für neue Arbeitsplätze. Die Ablehnung der Freihandelsabkommen durch Antiamerikaner und Nationalstaatsromantiker bedeutet für Deutschland ein Abkoppeln vom Weltmarkt. (...)