Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 14.07.2023

Die Bundesregierung hat der Islamischen Republik Iran deutlich zu verstehen gegeben, dass wir Gewalt gegen die eigene Bevölkerung und die Unterdrückung von Frauen aufs Schärfste verurteilen

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 29.09.2022

Die Situation im Iran wird von uns Abgeordneten und der Bundesregierung genauestens beobachtet. Besonders der unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten ist nicht hinnehmbar

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Die EU muss sich die dringende Frage stellen, ob die Fortsetzung des Atomabkommens Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA) mit dem Iran im Lichte der dramatischen Entwicklungen noch vertretbar ist.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.02.2023

Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge.

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