Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Taubert
Antwort 24.10.2019 von Heike Taubert SPD

(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)

Dirk Adams
Antwort 24.10.2019 von Dirk Adams BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Die Bevölkerung wird so umfassend und vielfältig informiert, dass sich jeder einzelne selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie! (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort 02.10.2019 von Wolfgang Tiefensee SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Durch die Digitalisierung wandelt sich nicht nur die Arbeits- und Lebenswelt, sondern zu allererst auch unsere Medienlandschaft. (...)

Portrait von Dirk Lorenzen
Antwort 01.09.2019 von Dirk Lorenzen ÖDP

(...) Zusammenfassend kann man feststellen, dass sich im gegenwärtigen Rundfunksystem der Staat seine Organisation des ÖRR durch den Bürger finanzieren lässt. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil im letzten Jahr den ÖRR auch als „staatliche Leistung“ bezeichnet. (...)