Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon M. • 04.10.2025
Hallo, finden Sie es aus ethischer Sicht gerecht, dass Menschen mit Behinderung immer noch keinen Mindestlohn in Behindertenwerkstätten verdienen und gibt es Pläne, wie die AFD das verändern möchte?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Ich finde es wünschenswert, dass die Arbeit in den Behindertenwerkstätten besser entlohnt wird.

Frage von Leon M. • 04.10.2025
Hallo, finden Sie es aus ethischer Sicht gerecht, dass Menschen mit Behinderung immer noch keinen Mindestlohn in Behindertenwerkstätten verdienen und gibt es Pläne, wie die CDU das verändern möchte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Situation von Menschen in Behindertenwerkstätten an vielen Stellen weiter zu verbessern und das Werkstattentgelt zu erhöhen.

Frage von Ingrid M. • 04.10.2025
Wir möchten nächsten Sommer in der Thüringer Gastronomie arbeiten (Service). Wir haben den deutschen Pass, unsere Eltern kommen aus Türkei, Usbekistan, Marokko, UdSSR, Ukraine, Tunesien, ist das OK?
Portrait von Jan Abicht
Antwort ausstehend von Jan Abicht AfD
Frage von Knut D. • 30.09.2025
Hallo Herr Frei, ich bin im Herbst diesen Jahres in Pension (Regelalter) gegangen. Das LBV teilte mit, dass ich beliebig dazuverdienen darf. Gilt die Steuerfreiheit (2000€) auch für Pensionäre?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich würde mir wünschen, dass wir rechtliche Wege finden, auch Beamte bzw. Pensionäre einzubeziehen.

Frage von Mischa P. • 30.09.2025
Warum möchten Sie Bürgergeldempfänger:innen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten, statt in Aus- und Weiterbildung zu investieren, um Fachkräfte in den Arbeitsmarkt zu bringen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 30.09.2025 von Björn Simon CDU

Weiterbildung für Fachkräfte fördern und zugleich Bürgergeldempfänger stärker zu gemeinnütziger Arbeit motivieren.

Frage von Vera P. • 23.09.2025
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Bei Verwitweten sollte es wie bei Rentnern unbegrenzte Hinzuverdienstmöglichkeit ohne Kürzung der Witwenrente geben - was wird hier unternommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD