Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.10.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Lieber gehe ich gegen etwas, das mir nicht passt, auf die Straße oder übe zivilen Widerstand. Im Falle des wirklich bescheuerten Mohammed-Videos habe ich deshalb lieber an die Vernunft derjenigen appelliert, die dieses Machwerk öffentlich aufführen wollten. Das Video ist so schlecht und diffamierend, es ist es einfach nicht wert, dass wir deswegen das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken und in Frage stellen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 01.11.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Lieber Maik Diekmannshemke,

zu den Einzelheiten des Gesetzentwurfs der Bundesregierung fragst du am besten die Bundesregierung.

Viele Grüße

Team Volker Beck

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 13.12.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Gefahren von Cannabis können Sie unter anderem dem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht der deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht entnehmen: http://www.drogenbeauftragte.de/presse/pressemitteilungen/2012-04/jahresberichte-ebdd-und-dbdd.html. Demnach wies ein Drittel der Personen, die wegen Drogenproblemen 2011 eine Suchtberatungsstelle aufsuchten, einen problematischen Cannabiskonsum auf. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 16.05.2013 von Hermann Otto Solms FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für die FDP-Bundestagsfraktion stellt es eine Selbstverständlichkeit dar, dass gerechtfertigte Forderungen auch beglichen werden. Leider kommt es jedoch im Wirtschaftsleben immer wieder zu Zahlungsverzögerungen oder Zahlungsverweigerungen. (...)