Antwort 09.11.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nur, wenn wir auch gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Risiken abschwächen, können wir wirklich und auf Dauer unsere Freiheiten wieder vollumfänglich ausleben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der überarbeitete Entwurf schließt endlich die gesetzliche Lücke für den Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung, um andere Grundrechte zu garantieren (...)
Antwort 23.11.2020 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) am vergangenen Mittwoch zugestimmt, damit die notwendigen Corona-Maßnahmen in Zukunft demokratischer und rechtssicherer als bisher gestalten werden. (...)
Antwort 06.11.2020 von Gero Storjohann CDU
(...) Gerne wird Herr Storjohann direkt mit Ihnen in Kontakt treten. (...)
Antwort 05.11.2020 von Claudia Schmidtke CDU
(...) Das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist wesentlich, um in Pandemiezeiten schnell handlungsfähig zu bleiben. (...)
Antwort 01.12.2020 von Petra Nicolaisen CDU
(...) Somit habe ich nicht nur für mehr Rechtssicherheit und Verhältnismäßigkeit, sondern auch für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sowie für die vielen weiteren darin enthaltenen sinnvollen Verbesserungen für das Gesundheitswesen gestimmt. (...)