Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens, Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Ausdruck von Freiheit und Selbstverwirklichung. Gleichzeitig verursacht der Autoverkehr Lärm und Staus, er schädigt die Umwelt und das Klima und er verschuldet eine inakzeptabel hohe Zahl von Toten und Verletzten. Unser Ziel ist eine nachhaltige Mobilität, die umwelt- und klimaverträglich, sozial und wirtschaftlich effizient ist. (...)

(...) Fakt ist, dass von Bundesseite vielfältige Förderungen gegeben werden, die auch in Potsdam der Mietpreissteigerung entgegenwirken können: Für die soziale Wohnraumförderung erhalten die Länder jährlich 518,2 Millionen Euro Kompensationsmittel des Bundes. Der Bund unterstützt KfW-Förderprogramme für energieeffizientes Bauen und Sanieren. (...)

(...) Eine engere Beteiligung des Bundes halte ich für falsch. Die Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die der Bund mitfinanziert. Die Aufgabenverteilung ist dabei klar geregelt. (...)

Sehr geehrter Herr Jung,

(...) von Hessen Mobil bekommen habe. (...) Nach einer kurzen Rückfrage meinerseits bei Verantwortlichen der Stadt Limburg ist man dort auch noch nicht auf einem belastbaren Stand, spricht sich jedoch für die Prüfung von Alternativen aus. (...)