Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Joukov
Antwort 21.02.2021 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Jede Infektionswelle ist anders, und die Maßnahmen müssen jeweils auf die Lage abgestimmt werden, daher werden es im hypothetischen Falle einer erneuten Pandemie natürlich nicht die gleichen Maßnahmen sein. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort 03.05.2021 von Sylvia Pantel WerteUnion

(...) Nach der aktuellen Rechtslage ist der Einsatz der Technik jedoch nur aus Verkehrssicherheitsgründen gestattet und auf das Land Niedersachsen beschränkt. (...)