Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Staudte
Antwort ausstehend von Miriam Staudte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Petra Pau
Antwort 28.02.2023 von Petra Pau Die Linke

Meine Partei fordert in diesem Zusammenhang schon seit Anbeginn der Krise eine umfassende Übergewinnsteuer einzuführen, welche auf der einen Seite übermäßige Gewinne abschöpft und auf der anderen Seite mit diesem Geld Bürger*innen aktiv entlasten kann. Preisbremsen bei Mieten, Energie und Lebensmitteln, sowie Ausgleichszahlungen wären dabei effektive und sinnvolle Maßnahmen.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 23.01.2023 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundesernährungsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann setzen sich dafür ein, dass Strafverfahren wegen des sogenannten Containerns eingestellt werden sollten, wenn dies die Umstände im Einzelfall zulassen.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 28.11.2022 von Sonja Eichwede SPD

Ab Januar 2023 wollen wir eine Stromreisbremse einführen: Bei Privathaushalten sowie kleinen und mittleren Unternehmen soll der Strompreis für ein Grundkontingent von 80 Prozent des prognostizierten Jahresverbrauchs auf 40 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.11.2022 von Armand Zorn SPD

Frage ist zu pauschal, um darauf konkret antworten zu können

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 20.09.2022 von Ulrike Bahr SPD

Das neue Bürgergeld wächst dynamisch mit den Preisentwicklungen. Zu den hohen Energiepreisen gibt es Maßnahmen aus Entlastungspaket III.