Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus P. • 30.03.2025
Rundfunkbeitrag Befreiung - Können Sie uns mitteilen, ob diese implizit durch die aktuelle Befreiungsregelung ausgelöste Problem in Zukunft von den SPD-Mitgliedern der Landesregierungen gelöst wird oder ob es bereits im Fokus Ihrer Bemühungen steht?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 10.04.2025 von Lisa Gnadl SPD

Die SPD steht für eine Medienpolitik, die sowohl die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichert als auch auf die sozial gerechte Verteilung der Gebühren.

Frage von Dieter H. • 06.02.2025
Unterstützen Sie die Abschaffung der GEZ Gebühren,auch Zwangsabgabe genannt?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 11.02.2025 von Klaus Wiener CDU

Nein. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) durch die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Berichtserstattung.

Frage von Gerd-Rudolf F. • 31.01.2025
Wie steht die LINKE zur Abschaffung der Rundfunk und Fernsehgebühren?
Portrait von Dariush Hassanpour Fard Khorashad
Antwort ausstehend von Dariush Hassanpour Fard Khorashad Die Linke
Frage von Susanne K. • 27.12.2024
wieso sind die sogenannten GEMA Gebühren nicht in der GEZ enthalten und zum Beispiel Städte müssen auf Weihnachtsmärkte dies noch extra abführen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Susanne K. • 27.12.2024
wir zahlen monatlich GEZ egal ob 0 Min. oder 3h täglich man dies nutzt. Wieso müssen die Städte sogenannte GEMA Gebühren dann noch abführen, wieso ist dies mit der GEZ nicht bezahlt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten stehen wir für eine kostensenkende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.