Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tovja H. • 18.07.2025
Sehr geehrter Herr Utter, wie wird Bildung für einkommensschwache Familien bezahlbar machen, wenn eine Familie mit 2 Kindern bereits für 1 Woche Schulmittagessen im Wetteraukreis über 50€ zahlen muss?
Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Marianne H. • 04.07.2025
Wie kann die Politik das Erleben von Selbstwirksamkeit bei Kindern im Schulsystem unterstützen?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 04.07.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Kira M. • 15.06.2025
Warum haben Sie dies als Kultusminister von 2011 bis 2016 nicht umgesetzt? Hat ihr grüner Koalitionspartner dies verhindert?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Solche strukturellen Veränderungen brauchen politische Stabilität und einen langen Atem.

Frage von Moritz P. • 10.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Manja Schüle
Antwort ausstehend von Manja Schüle SPD
Frage von Tom S. • 06.06.2025
Hat das Bundesverfassungsgerichts („BVerfG“) mit seinem Urteil vom 15. November 2023 ein solches Vorgehen nicht untersagt?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 23.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Ja, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 hat wichtige Leitplanken für die Haushaltsführung gesetzt – insbesondere zur Verwendung von Notkrediten und zur Einhaltung der Schuldenbremse. Das nehme ich sehr ernst. Selbstverständlich möchte ich mich an die Regeln und Bestimmungen der Landesverfassung halten.

Frage von Tom S. • 06.06.2025
Hat das Bundesverfassungsgerichts („BVerfG“) mit seinem Urteil vom 15. November 2023 ein solches Vorgehen nicht untersagt?
Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort ausstehend von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN