Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 26.04.2020

(...) Wir müssen dafür sorgen, dass alle Landwirtschaftsformen in Europa überleben können, auch die kleinen.  (...)

Portrait von Thorsten Lieb
Antwort von Thorsten Lieb
FDP
• 14.05.2019

(...) Wir sind der Ansicht, dass die Menge der Zertifikate sich an den Pariser Klimaschutzzielen ausrichten sollte. Dabei wird die Gesamtmenge an Zertifikaten jährlich automatisch verringert. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 07.04.2019

(...) Die Problematik ist, dass das Verbieten von bislang legalen Drogen, was z. (...) die Prohibition in den USA gezeigt hat, massive negative Auswirkungen haben kann, die teilweise noch schlimmer sind als das Beibehalten der Legalität. (...)

Portrait von Tim Behrendt
Antwort von Tim Behrendt
FDP
• 14.04.2019

(...) Bei Tabakwaren ist es so, dass diese als Genussmittel nicht unter die im Deutschen Produktsicherheitsgesetz harmonisierte und von Ihnen zitierte Produktsicherheitsrichtlinie, sondern unter eine eigene Tabakwarenrichtlinie 2014/40/EU fallen. Dies macht es möglich explizitere Regeln, wie unter anderem erweiterte Warnhinweise auf Zigarettenschachteln, umzusetzen. Ich halte diesen Ansatz für richtig und zielführend. (...)

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