Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2012 von Björn Gottschalk SPD

(...) Die SPD stellt eine klare Alternative zur Landesregierung dar. Wir stehen für einen klaren Politikwechsel. Wir wollen die Menschen wieder in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. (...)

Antwort 05.01.2013 von Katja Beyer PIRATEN

(...) Wenn die Piraten in den niedersächsischen Landtag kommen, versprechen wir, dass wir uns immer dafür einsetzen werden, dass unsere Abgeordneten ohne Fraktionszwang dem gesunden Menschenverstand folgen und auch unpopuläre Entscheidungen fällen, denn das Wohl aller ist wichtiger als Machtsicherung und Wiederwahl! (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.12.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir haben im Vermittlungsausschuss der Anhebung des Grundfreibetrages zugestimmt. Dieser steigt in zwei Schritten: Für das Jahr 2013 beträgt er 8.130€, ab 2014 erhöht er sich auf 8.154€. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.12.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die von Schwarz-Gelb behaupteten heimlichen Steuererhöhungen aufgrund der sogenannten kalten Progression erweisen sich bei genauerer Betrachtung als Scheinproblem. Sämtliche Expertinnen und Experten und selbst die Bundesregierung müssen einräumen, dass die kalte Progression durch die in den vergangenen Jahren durchgeführten Tarifsenkungen vollständig korrigiert wurde. (...)