Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Zuständigkeit für die Gewährung der Opferente ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. (...)

(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Mehrzahl an Familienvätern weiterhin regulär arbeiten würde, obwohl man künftig mit dem Bürgergeld nur minimal weniger Einkommen erzielen würde. Der Anreiz ist jedoch groß, dass sich manche für das Bürgergeld entscheiden und zusätzlich ihr Einkommen mit Gelegenheitsarbeit oder Schwarzarbeit aufstocken. (...)

(...) unser Antrag zur Bürgerversicherung ist in 2. Lesung am 2. (...)

(...) Dass die geltenden Regelsätze seit langem keine verlässliche Absicherung des soziokulturellen Existenzminimums gewährleisten, ist auch den meisten Sozialpolitikern der CDU und SPD bekannt. Die aktuellen Preissteigerungen machen das Problem überdeutlich, trotzdem wird an der Ablehnung einer Anpassung und Neuberechnung fest gehalten. (...)

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass nicht alle staatlichen Ebenen der Jugendpolitik die Relevanz zubilligen, die sie verdient. So hat die nordrhein-westfälische Landesregierung zur Sanierung des Haushaltes in diesem Bereich massive Kürzungen vorgenommen. (...)

(...) Die Bundesregierung hat bereits vielfältige Maßnahmen dazu ergriffen, den Bürgern eine gesunde Lebensweise näher zu bringen. Mit diesen Schritten und langfristigen Strategien zur Prävention von Übergewicht folgt die Bundesregierung dem von der Weltgesundheits-organisation (WHO) empfohlenen integrierten Ansatz. (...)