Antwort 16.01.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrte Frau Stoll
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Regelung der Wehrpflicht nur für Männer wurde kein Bruch des Grundgesetzes gesehen, weil das Grundgesetz selbst diese Verpflichtung in Artikel 12 a vorgesehen hat. Die Wehrpflicht für Männer konnte somit nicht gegen das Grundgesetz - also quasi gegen sich selbst - verstoßen. (...)
Antwort 11.01.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Weber,
Antwort 22.01.2013 von Brigitte Zypries SPD
(...) 12a Grundgesetz ausdrücklich geregelt, dass der Gesetzgeber diese Möglichkeit hat. Der Gesetzgeber könnte die Wehrpflicht also wieder aufleben lassen. Poltische Bestrebungen in diese Richtung gibt es allerdings derzeit nicht. (...)
Antwort 14.01.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 16.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Sie können davon ausgehen, dass die Medienmeldungen nicht stimmen. Sahra Wagenknecht wird eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen. Am 21. (...)