Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette von Pogrell
Antwort 11.01.2013 von Annette von Pogrell SPD

(...) danke für ihre mail. Ich habe natürlich keine "Falschaussage" gemacht, sondern ich habe gesagt, dass man bei den Piraten sehen kann, wie schwierig die Erstellung eines Programms ( und auch der Listen ) ist. Ohne feste Regeln funktioniert das nämlich nicht vernünftig und dafür haben die Piraten auf den vergangenen drei ( oder vier? (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 13.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe mich intensiv mit dem Thema befasst und die Argumente gegeneinander abgewogen. Beschneidungen erfüllen in der Tat den Tatbestand der Körperverletzung, dennoch muss die Frage gestellt werden, ob Rechtfertigungsgründe einschlägig sind. Im Mittelpunkt steht dabei eine Abwägung zwischen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem - dem Kindeswohl verpflichteten - Erziehungsrecht der Eltern und dem Recht auf Religionsfreiheit. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 14.01.2013 von Stephan Weil SPD

(...) Durchaus sehr umstritten ist das kirchliche Arbeitsrecht, der sogenannte Dritte Weg. Ich bin der Auffassung, dass auch kirchliche Einrichtungen starke Arbeitnehmervertretungen brauchen. Zudem ist gerade im Sozialbereich der Wettbewerbsdruck nicht zuletzt durch die schlechte Refinanzierung unerträglich hoch. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 11.01.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Antwort auf 2) Das Grundgesetz und das Prinzip der Gewaltenverschränkung. (...)