Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 21.09.2007

(...) September 2007. Die im SED-Opferentschädigungsgesetz festgelegte Einkommensgrenze von 1380 Euro gilt neben Verheirateten ebenfalls für nichteheliche Lebensgemeinschaften. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 10.10.2007

(...) Neben der "klassischen" Familienstruktur haben sich zunehmend neue Familienformen herausgebildet. Trotz eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, ist die Ehe und Familie im klassischen Sinn dennoch die attraktivste und beständigste Lebensform geblieben. Die gesamte Rechtsordnung und so auch die Regelung im Erbfall muss so ausgestaltet sein, dass der besondere Wert von Ehe als Leitbild der Gemeinschaft von Mann und Frau - sei es kinderreich oder kinderlos - nicht beschädigt, gemindert oder verschleiert, sondern gefördert und privilegiert wird. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 13.11.2007

(...) Denn zweifellos ergibt sich individuell eine Höherbelastung. Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. Nutznießer sind vor allem diejenigen, die auf solidarische Unterstützung angewiesen sind: Ältere, kranke und sozial schwache Menschen. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 11.10.2007

(...) Die Arbeit im Schacht war und ist sehr gefährlich und äußerst hart. Deshalb bekommen in Deutschland Bergbaurentner eine Höherbewertung ihrer Rente. Dieses trifft auch für Wismutrentner zu. (...)

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