Antwort ausstehend von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2013 von Gerold Reichenbach SPD
(...) Lassen Sie mich zunächst festhalten, dass ich mich als Berichterstatter für den Beschäftigtendatenschutz freue, dass Sie sich gegen den von der schwarz-gelben Koalition vorgelegten Gesetzentwurf mit den nunmehr vorgelegten Änderungen im Beschäftigtendatenschutz wenden. (...)
Antwort 23.01.2013 von Reinhard Grindel CDU
(...) wir haben uns bereits im letzten Jahr ausführlich über das Problem der Visaerleichterungen für Russland auch in diesem Forum ausgetauscht. Meine Meinung hat sich nicht geändert. (...)
Antwort 24.01.2013 von Andrea Nahles SPD
(...) ich bin nach einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei auf Bundesebene gefragt worden und habe in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass ich eine Koalitionsfähigkeit diesbezüglich in Frage stelle, da ich u. a. (...)
Antwort 28.01.2013 von Norbert Geis CSU
(...) Dieser Unterschied zur Türkei, insbesondere in der Bewertung von demokratischen Grundprinzipien wie der Meinungsfreiheit, ist einer der zentralen Gründe, warum ich einen Beitritt der Türkei in die EU auch ablehne. Der Streit über die Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed, die verschiedene europäische Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht haben, hat doch zuletzt eindringlich und leider auch mit fatalen Folgen gezeigt, wie hoch die Meinungsfreiheit in Europa geachtet wird. (...)
Antwort 01.03.2013 von Gerda Hasselfeldt CSU
Sehr geehrter Herr Russ,