Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 13.02.2016 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) ich habe die Sendung nicht gesehen, insofern kann ich dazu nicht Stellung nehmen. Aber es stimmt, dass der Bund überlegt, die Bundesfernstraßenverwaltung neu zu organisieren. Anstatt die Länder damit zu beauftragen steht als Idee im Raum, dass der Bund eine Bundesfernstraßengesellschaft gründet, um mit ihrer Hilfe die Bundesfernstraßenverwaltung selbst zu übernehmen. (...)

Portrait von Stefan Teufel
Antwort 15.02.2016 von Stefan Teufel CDU

(...) Für jeden, der zu uns kommt, muss klar sein: Bei uns gilt die deutsche Rechts- und Werteordnung. Wer zu uns kommt und bleiben will, muss sich zu Deutschland und Europa, zu unserer deutschen Wertekultur und unseren gesellschaftlichen Gepflogenheiten bekennen und sie leben. (...)

DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort 05.01.2016 von Tim Kristian Stoberock SPD

(...) Als Eigentümer dieser Parkplätze hat die SAGA auch die Möglichkeit diese gewinnbringend zu verwerten. Dies ist sicherlich schmerzlich, insbesondere wenn man sich über einen langen Zeitraum daran gewöhnt hat, diese kostenfrei zu nutzen. (...)

Frage von Christian G. • 20.11.2015
Frage an Henriette von Enckevort von Christian G.
Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 15.03.2016 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Ich gebe Ihnen Recht, das Budget wurde in den letzten Jahren nicht deutlich erhöht. Trotz allem haben die Bücherhallen es geschafft, weitere Besucher hinzuzugewinnen und eine Dynamik in Gang zu setzen, die die Leistungsbilanz sogar noch verbessern konnte. 2011 hat der SPD Senat geplante Kürzungen bei den Bücherhallen zurückgenommen, damit keine weiteren Standorte geschlossen werden mussten und die Öffnungszeiten erweitert werden konnten. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort 22.06.2016 von Michael Jungclaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mit Ihrer Feststellung, dass etliche Bahnhöfe in Brandenburg aber auch in anderen Bundesländern zunehmend verfallen haben Sie leider vollkommen Recht. Zu lange wurde zu wenig für den Erhalt und die Modernisierung der Bahnhofsgebäude getan. Zahlreiche Bahnhofsgebäude in Brandenburg verfallen zunehmend - sie sind keine Visitenkarten des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs oder willkommenes Eingangstor der Regionen mehr. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 16.08.2015 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Sie haben Recht: Als im Jahre 2012 mit der Vorentwurfsplanung für den Bau der S4 begonnen wurde, fingen die Planer größtenteils bei Null an. Es gab bis dahin keine wirklich fundierte Planung für die S4, die man bei anderen Baumaßnahmen (Aufhebung Bahnübergänge, Elektrifizierung, Lärmsanierung) hätte berücksichtigen können. (...)