Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 28.10.2021
Vor einem halben Jahr warnte die kanadische Gesundheitsbehörde vor Atemschutzmasken, die Graphen enthalten. Gibt es in der EU inzwischen eine Bewertung solcher Masken? Werden Sie hier noch verkauft?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 21.12.2021 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben Recht, dass es sehr wichtig ist, sich ausreichend zu informieren und angemessene Schutzkleidung zu benutzen.

Frage von Hubertus S. • 27.10.2021
Wie stehen Sie zum Einsatz von Funkwasserzählern, wenn dadurch andere Rechte (DS-GVO, Grundgesetz §13) eingeschränkt werden?
Antwort ausstehend von Erich Heidkamp AfD
Frage von Hubertus S. • 27.10.2021
Wie stehen Sie zum Einsatz von Funkwasserzählern, wenn dadurch andere Rechte (DS-GVO, Grundgesetz §13) eingeschränkt werden?
Portrait von Dimitri Schulz
Antwort ausstehend von Dimitri Schulz AfD
Frage von Hubertus S. • 27.10.2021
Wie stehen Sie zum Einsatz von Funkwasserzählern, wenn dadurch andere Rechte (DS-GVO, Grundgesetz §13) eingeschränkt werden?
Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

Funkwasserzähler bieten neben Vorteilen beim Ablesekomfort auch eine Effizienzsteigerung beim Erfassen und Messen des Wasserverbrauchs.

Frage von Hubertus S. • 27.10.2021
Wie stehen Sie zum Einsatz von Funkwasserzählern, wenn dadurch andere Rechte (DS-GVO, Grundgesetz §13) eingeschränkt werden?
Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Hubertus S. • 27.10.2021
Wie stehen Sie zum Einsatz von Funkwasserzählern, wenn dadurch andere Rechte (DS-GVO, Grundgesetz §13) eingeschränkt werden?
Ingmar Jung
Antwort 14.07.2023 von Ingmar Jung CDU

Nach stetiger Rechtsprechung ist der Einbau grundsätzlich zulässig.