Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 27.10.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 05.11.2024 „Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
Frage von Rolf B. • 24.10.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Julian T. • 24.10.2024
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU Frage von Hannelore M. • 24.10.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Torsten L. • 23.10.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.03.2025 Betroffene können grundsätzlich erst ab Inkrafttreten des OEG, also seit dem 16. Mai 1976, Leistungen der Sozialen Entschädigung erhalten
Frage von Leonard B. • 21.10.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.02.2025 Aktuelle Fortschritte in der technologischen Entwicklung, beispielsweise im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), verändern unsere Gesellschaft und eröffnen viele neue Einsatzpotentiale in der Arbeitswelt.