Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schulz
Antwort 09.04.2013 von Martin Schulz SPD

(...) Ich möchte betonen, dass im Europaparlament das Thema Wasser sehr ernst genommen wird. In einem Bericht über die Umsetzung der Wassergesetzgebung der EU, der am 6. Juni 2012 im Plenum verabschiedet wurde, unterstrichen wir, dass Wasser das wahrscheinlich höchste öffentliche Gut ist. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort 24.02.2013 von Mario Czaja CDU

(...) Daran werde ich die nächsten Jahre versuchen politisch mitzuwirken. Dabei ist für mich Kunst und Kreativität ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Daher finde ich es richtig, dass das Land Berlin die Kreativwirtschaft aktiv unterstützt und im Rahmen seiner Cluster-Politik fördert. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 13.02.2013 von Annette Schavan CDU

(...) Allerdings kann ich Ihnen leider keinen konkreten Rat geben, da ich nicht einschätzen kann, wie sich hier staatliche und kirchenrechtliche Entscheidungen zueinander verhalten. Da es Ihnen aber offenbar im Kern um eine Unterrichtserlaubnis geht, empfehle ich Ihnen - soweit noch nicht geschehen -, Kontakt zum Kultusministerium in Düsseldorf aufzunehmen bzw. eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.02.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Europäische Union muss tatsächlich neu starten wegen der Mängel, die Sie beschreiben. Das wichtigste an der Europäischen Union ist aber, dass es zwischen seinen Mitgliedsländern seit der Gründung keinen Krieg gegeben hat. Das muss unbedingt aufrecht erhalten und gesichert werden. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 22.04.2013 von Peter Danckert SPD

(...) Da seit dem 1. Januar 2013 der pauschal pro Betriebsstätte zu zahlende Rundfunkbeitrag die Zahlung von GEZ-Gebühren abgelöst hat, existiert auch die Gebühreneinzugszentrale nicht mehr. Nachfolgeorganisation ist nun der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, welcher für die empfangsgerätunabhängige Einziehung des Rundfunkbeitrags zuständig ist. (...)