Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich halte nichts von weiteren Einschränkungen. Es sollte immer geprüft werden, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 17.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

Künftig gilt dies bereits unmittelbar ab der Auffrischungsimpfung (nicht erst wie bisher nach Ablauf von 14 Tagen nach der Impfung).

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 20.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU

Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen und die Warnstufen ist die bisherige Rechtsgrundlage am 19. März 2022 ausgelaufen.

Portrait von Sebastian Wippel
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD

Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 07.01.2022 von Monika Grütters CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 21.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.