Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian L. • 03.02.2025
Abstimmung Mittwoch 29.01.2025: Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen den jüngsten Ereignissen (Aschaffenburg) und der Migration, wenn doch offensichtlich die Systemprobleme debattiert gehören?
Ein schlanker, sportlich wirkender, Mann mit brauner Kurzhaarfrisur, Brille, weißem Hemd und blauem Jacket
Antwort 06.02.2025 von Detlef Seif CDU

Da öffentliche Foren oftmals von interessierten Personen und Lobbygruppen missbräuchlich genutzt werden, habe ich mich entschieden, keine Fragen auf „Abgeordnetenwatch“ zu beantworten.

Frage von angela f. • 03.02.2025
Warum wird die AfD teilweise als rechtsextremistische Partei bezeichnet?
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 05.02.2025 von Wolfgang Wiehle AfD

Ich sehe in dieser Bezichtigung in aller Regel propagandistische Absicht. Vielmehr will die AfD MEHR Demokratie z.B. durch Volksabstimmungen wie in der Schweiz.

Frage von Gerrit R. • 03.02.2025
Wie stehen Sie zur Präsenz der AfD auf Europas wichtigster Bildungsmesse didacta in Stuttgart?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 03.02.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Anliegen, die die Arbeit des Kultusministeriums betreffen, möchten wir Sie bitten, sich direkt dorthin über folgende Mailadresse zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de

Frage von Yannek D. • 03.02.2025
Warum haben Sie dem Zustrombegrenzungsgesetz zugestimmt, wohlwissend dass eine Mehrheit nur mit Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen AfD möglich ist?
Portrait von Anne Janssen
Antwort 03.02.2025 von Anne Janssen CDU

Ich habe für unseren Gesetzentwurf gestimmt, weil ich hinter dem Inhalt stehe. Ich schließe eine Zusammenarbeit mit der AfD weiterhin ausdrücklich aus.