Antwort 20.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen und die Warnstufen ist die bisherige Rechtsgrundlage am 19. März 2022 ausgelaufen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD
Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.
Antwort 07.01.2022 von Monika Grütters CDU
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.
Antwort 21.02.2022 von Klaus Holetschek CSU
sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.
Antwort ausstehend von Martin Sträßer CDU
Antwort 28.01.2022 von Klaus Holetschek CSU
ganz allgemein gilt: Bartträger können FFP2-Masken nicht bestimmungsgemäß und sicher tragen. Sofern der Bart den dicht anliegenden Sitz der Maske am Gesicht verhindert, kann die Ein- und auch die Ausatemluft zu Teilen ungefiltert an der Maske vorbeiströmen.