Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 13.11.2013
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 05.08.2014 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema „Scientology“. Ihren Unmut über das Vorgehen von Scientology in Deutschland und die immer wieder neuen schockierenden Berichte über einzelne Fälle in den USA kann ich sehr gut nachvollziehen. Daher wird die Scientology-Organisation in Deutschland auch nach wie vor vom Verfassungsschutz überwacht. (...)
Frage von Wilhelm L. • 12.11.2013
Antwort von Carola Reimann SPD • 18.11.2013 (...) Der Begriff „Mütterrente“ ist ein vor allem von den Medien geführter Begriff. Im Sozialgesetzbuch Sechs (SGB VI) geht es um den sich aus der Kindererziehungszeit ergebenden Rentenanspruch. (...)
Frage von Andre W. • 08.11.2013
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 15.11.2013 (...) Vielmehr hat Wolfgang Schäuble zu Beginn der Koalitionsgespräche auf die – in der Tat – hohen Kosten hingewiesen, die mit einer Kindergelderhöhung verbunden wären. Volker Kauder machte deutlich, dass die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nach unserer Auffassung richtig ist, aber ohne neue Schulden finanziert werden muss. Es gilt also, den Spielraum optimal zu nutzen, der sich aus den Verhandlungen mit der SPD ergibt. (...)
Frage von Werner N. • 31.10.2013
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU Frage von Ursula M. • 30.10.2013
Antwort von Andreas Rimkus SPD • 04.11.2013 (...) Ich versichere Ihnen, dass ich mich genau dafür weiterhin stark machen werde. Als Bundestagsabgeordneter setze ich mich ferner für eine gesetzliche Mietpreisbremse ein, um endlich auch bei Neuvermietungen eine signifikante Begrenzung von Mieterhöhungen einzuführen. Ebenso wollen wir die Maklergebühren neu regeln, so dass zukünftig die Auftraggeber, also die Vermieter, die Maklergebühren übernehmen sollen. (...)
Frage von Ursula M. • 30.10.2013
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU