Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Rolf Geffken
Die Linke
• 15.01.2008

(...) ich bin nicht sicher, ob Sie ernsthaft an einer Antwort interessiert sind, denn Sie erwarten ja bereits eine "entlarvende Antwort". Ihre Formel DIE LINKE = PDS = SED ist nicht nur falsch sondern schlicht dumm. Ich selbst war von 1990 bis 2004 Mitglied der SPD. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
Die Linke
• 18.01.2008

(...) Wenn die CDU, die momentan ja eine recht billige, wahlkampfmotivierte Antikommunismus-Masche gegen DIE LINKE fährt, nach dem zweiten Weltkrieg nur ein Prozent der Vergangenheitsaufarbeitung geleistet hätte wie das die ehemalige PDS nach der Wende getan hat, wäre das ja schon mal was. Der brandenburgische Landesvorsitzende der CDU hat übrigens noch im Sommer 1989 gesagt: "Wir lassen uns die Schutzfunktion der Mauer nicht ausreden". (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 17.01.2008

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Gibt es die Absicht, diesen Grundsatz zu ändern? Ihre Frage zieht sicherlich auf das Verhältnis von Riester-Rente und Grundsicherung ab. Dies kann ich Ihnen noch nicht abschließend beantworten, denn erste Stimmen, auch von Abgeordneten, gehen in diese Richtung. (...)

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