(...) wenn Sie sich mit Abgeordnetenwatch und meinem Antwortverhalten auseinandergesetzt haben, sollten Sie wissen, dass ich auf dieser Plattform bisher keine Frage übergangen habe. Ich gebe zu, dass ich die Fragen nicht immer der Reihenfolge nach beantworte, weil für manche, sehr umfangreiche Anfragen in der ein oder anderen Woche die Zeit für eine ausführliche Antwort schlichtweg fehlt. (...)
(...) Schließlich wird sich jeder Mensch darunter etwas anderes vorstellen. Die Definition von Haushalt die für den Rundfunkbeitrag relevant ist, finden Sie auf www.rundfunkbeitrag.de Dort heißt es: „Eine Wohnung ist eine ortsfeste baulich abgeschlossene Einheit, die zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird, einen eigenen Eingang hat und nicht ausschließlich über eine andere Wohnung begehbar ist. (...)
Sehr geehrte Frau Robanske,
(...) In der Tat dürfte Franz Josef Strauß durch sein für die damalige Zeit unkonventionelles Handeln einen nicht zu unterschätzenden Anteil an der Verbesserung der Lebenssituation vieler DDR-Bürger und damit auch an der Erosion des DDR-Regimes gehabt haben, wie bereits Dr. Stefan Finger (Universität Bonn) in seiner im Jahre 2005 erschienenen Strauß-Biografie hervorgehoben hat. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Wir als SPD-Fraktion haben einen Antrag eingebracht (Dr 17/12519), in dem wir die EU-Konzessionsrichtlinie gezielt ablehnen. In der Plenardebatte haben wir nochmals klargestellt: Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut; eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung muss daher Ziel guter Politik bleiben. (...)