Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 13.03.2013 von Matthias Zimmer CDU

(...) Umgekehrt können Menschen sich auch trotz geringer materieller Mittel ihr Leben als reich und glücklich vorstellen. Wohlstand und Lebensqualität sind keine ausschließlichen Funktionen des Einkommens. Dahinter steht auch die Frage nach einem guten Leben, einem gelingenden Leben. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 10.10.2013 von Martin Burkert SPD

(...) Der Anfang 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag beruht auf einem solidarischen System. Der Rundfunkbeitrag ist eingeführt worden, um die Erhebung und Nachvollziehung der früheren Gebührenzentrale überflüssig zu machen und damit zu ersetzten. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 18.07.2013 von Norbert Barthle CDU

(...) Ich bin gegen ein PrivatisierungsVERBOT und gegen eine Ausschreibungs- und PrivatisierungsPFLICHT, sondern für einen vernünftigen Kurs in der Mitte - der sich ja inzwischen zum Glück auch durchgesetzt hat. Die Wasserversorgung wurde aus der EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 19.04.2013 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Ob das im von Ihnen geschilderten Fall vorliegt, ist schwer zu beurteilen. So wie Sie es schildern, werden von einzelnen Personen nur ihre eigenen Stimmpräferenzen bei facebook veröffentlicht, ohne dadurch unbedingt den allgemeinen Trend zu repräsentieren - dem Grunde nach handelt es sich um eine Meinungsäußerung. Daraus die Folgerung zu ziehen, dass die darauffolgenden Wähler einen "Wissensvorsprung" haben und deshalb taktischer wählen können, wäre für diesen konkreten Fall nicht zutreffend. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 18.03.2013 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Eine Gesellschaft darf sich nach meiner Überzeugung dafür entscheiden, eine bestimmte Form des Zusammenlebens besonders zu fördern, weil sie diese Form am besten dafür geeignet hält, die Zukunft zu sichern. Dies tun wir, indem wir die Erwerbsgemeinschaft der Ehe im Vergleich zu anderen steuerlich besonders fördern. Für eine Ausweitung müsste es einen sachlichen Grund geben, den ich noch nicht erkennen kann. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 22.03.2013 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Möglicherweise könnte das gerade diskutierte Modell des Familiensplitting einen entsprechenden Kompromiss darstellen. Das steuerliche Ehesplitting würde zum Familiensplitting umgewandelt werden, so dass alle Familien mit Kindern den Splittingvorteil bekämen, unabhängig davon, ob sie in einer Ehe, einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder mit gleichgeschlechtlichen Eltern aufwachsen. (...)