Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort von Bernd Althusmann
CDU • 19.08.2022

Sehr geehrte Frau L.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge.

 

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.11.2023

Straßenausbaubeiträge und -gebühren werden von den Ländern und Kommunen erhoben.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN • 21.06.2022

Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 04.07.2022

seit Jahren treten wir gegen Straßenausbaugebühren vor dem Haushalt auf. Wie Sie gehen auch wir davon aus, dass die Straßen von allen genutzt werden dürfen und deshalb steuerlich zu finanzieren sind.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2022

Der Straßenbaubeitrag ist eine Kommunalabgabe, die nur noch sieben Bundesländern erhoben wird. In Thüringen zum Beispiel, wo Katrin Göring-Eckardt ihren Wahlkreis hat, ist sie rückwirkend zum 01.01.2019 abgeschafft worden.