Im Idealfall sorgt die Ausschussarbeit dafür, dass die Gesetzgebung sowohl technologische Innovation als auch den Schutz von Grundrechten berücksichtigt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2024 von Petra Pau Die Linke
Antwort ausstehend von Christian Wessel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.08.2024 von Dominic Hake SPD
Ich bin der Meinung, dass es von Vorteil ist, wenn möglichst viel Wissen frei zugänglich ist. Ich persönlich bin ein großer Fan von Wikipedia.
Antwort 05.09.2024 von Nezahat Baradari SPD
wie ich Herrn N. schrieb, wurden Mehrfachverordnungen im Rahmen des E-Rezepts ermöglicht: Ihr behandelnder Arzt kann Ihnen für maximal ein Jahr bis zu vier inhaltsgleiche Rezepte ausstellen.
Antwort ausstehend von Ulrike Jary CDU
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.