Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra R. • 08.03.2007
Antwort von Elke Thomas CDU • 13.03.2007 (...) In der Tat ist es so - ich habe nun einmal ein großes Interesse an dieser Berufsgruppe, ob Berufsfeuerwehr oder Freiwillige Feuerwehr und setze mich für sie ein, soweit ich die Möglichkeit dazu habe. (...) Im Moment sind meine Möglichkeiten sehr begrenzt, da der neue Schichtdienst am 1. (...)
Frage von Dirk D. • 07.03.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 27.03.2007 (...) Ich erinnere auch daran, dass wir bei einer Opferpension die geschichtlichen Vergleichsmaßstäbe zu akzeptieren haben. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass niemand ernsthaft fordern wird, dass die Bundesrepublik Deutschland KZ-Opfer schlechter behandeln soll als SED-Opfer. (...)
Frage von Volker G. • 06.03.2007
Antwort von Norbert Geis CSU • 07.03.2007 (...) das Verhalten solcher Anwälte kann u.U. versuchter Betrug sein. Ansonsten dürfte es schwer sein, gegen solche Abmahnungen vorzugehen. (...)
Frage von Helga M. • 06.03.2007
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 12.03.2007 (...) Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) hat im Juni 1997 erstmals festgestellt, dass bei der „Scientology-Organisation“ (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen. Seither sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung der Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben. (...)
Frage von Jürgen S. • 06.03.2007
Antwort von Elke Thomas CDU • 08.03.2007 (...) Mein Anliegen war es stets, mich für die Freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr zu Ihrer aller Wohl einzusetzen. (...) März im Hamburger Rathaus ist meine Enttäuschung und Frustration über verschiedene Personen durchaus größer geworden, zumal wir das EUGH-Urteil nicht erstritten haben, aber so dargestellt wurden, als hätten wir alles zu verantworten. (...)
Frage von Jürgen S. • 06.03.2007
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 03.04.2007 Sehr geehrter Herr Schmidt,