(...) Wir wollen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Regelung schnellstmöglich umsetzen. Die bisherige Vorhabenplanung des BMAS sieht die Umsetzung dieses Vorhabens für das Jahr 2019 vor. Bis zum Sommer soll es den Gesetzentwurf geben, er wird dann dem Bundestag zur Beratung zugeleitet. (...)
(...) Doch leider sieht die Wahrheit so aus, dass dies dafür sorgt, dass einem Land, dass selbst Fachkräfte benötigt, ihre Fachkräfte (...)
(...) Wir GRÜNEN halten dies für ungerecht. (...) Wir GRÜNEN wollen, dass Pflegebedürftige zukünftig die Leistungen erhalten, die sie brauchen. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Pflegereform. (...)
(...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)