Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Hüppe
Antwort 18.06.2013 von Hubert Hüppe CDU

(...) ich gebe Ihnen Recht, dass eine differenziertere Diskussion der Sache sicher gut täte. Allerdings geht es bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht darum, ob bestimmte Förderschulen besser als andere sind. Es geht darum, dass wir nicht mehr das Recht haben, Kinder mit Behinderungen auf Förderschulen zu verweisen, da längst erwiesen ist, dass sie - mit der jeweils notwendigen Unterstützung - auch in Regelschulen lernen können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.06.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Hartz IV muss in seiner bisherigen Struktur überwunden werden. Wir brauchen einen Anspruch der Betroffenen, ohne Sanktionsmöglichkeiten durch die Jobcenter. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 06.06.2013 von Gisela Piltz FDP

(...) an dieser Stelle muss ich sicher nicht betonen, dass - wie Ihnen ja bekannt ist - sich die FDP-Fraktion stets für Informationsfreiheit eingesetzt hat und weiter einsetzt. Es erübrigt sich beinahe, noch einmal extra drauf hinzuweisen, dass dies selbstverständlich auch dahingehend gilt, dass die FDP-Fraktion innerhalb der Koalition für Informationsfreiheit wirbt und gerne bereit ist, dort, wo eine Einigung mit dem Koalitionspartner möglich ist, weitere gesetzliche Verbesserungen für Informationsfreiheit anzugehen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 30.05.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich hoffe Sie sehen: Wir haben Fehler gemacht, z.B. als wie die Leiharbeit dereguliert haben, und zu denen stehen wir auch, und wollen sie verändern. Aber einen "Unterschied zwischen den Reden und dem Handeln der SPD", wie Sie ihn mir unterstellen, muss ich glatt zurückweisen! (...)

Portrait von Margarete Bause
Antwort 11.06.2013 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Oberstes Ziel unserer Drogenpolitik ist es, Kinder und Jugendliche zu schützen. Prävention heißt "Kinder stark machen" und das beginnt nicht erst in der Schule, sondern schon im Kindergarten. (...)