Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.06.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die Besucherinnen nicht hereinlassen. Dann werden Ihnen aber wahrscheinlich Beträge gekürzt. Das Ganze ist demütigend gestaltet und deshalb fordern wir immer wieder Änderungen, vielleicht hilft die ARD-Sendung dabei, so etwas zu überwinden. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 24.10.2008 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Auch bin ich der Meinung, dass die Einführung des sogenannten "Bürgergeldes" eine Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Das Bürgergeld soll alle Sozialleistungen (ALG II, Wohngeld, Sozialhilfe etc.) in einer zusammenfassen. Die Gestaltung ist so vorgesehen, dass sich die aktive Mitwirkung am Arbeitsleben (z.B. durch einen Minijob) wieder lohnt, da die sozialversicherungsfreien Grenzen dafür angehoben werden sollen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 16.06.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)