(...) Die SPD hat die Rechte trans- und intergeschlechtlicher Menschen auch in den Koalitionsverhandlungen thematisiert. Im Koalitionsvertrag findet sich daher die Passage: „Wir verurteilen Homophobie und Transphobie und werden entschieden dagegen vorgehen. (...)
(...) In der Tat will das Unternehmen Central Anglia AS neben dem bereits bewilligten Feld "Sterup" nun auch in den Feldern "Leezen" und "Eckernförde" nach Erdöl/Erdgas suchen sowie im Feld "Waabs" Erdöl/Erdgas fördern. Nach Unternehmensaussagen ist der Einsatz des Fracking-Verfahrens nicht geplant, was aber nicht verbindlich ist. Informationen zu dem Vorhaben finden Sie hier: (...)
Sehr geehrte Frau Blum,
vielen Dank für Ihre Frage zu der geplanten Arbeitsgruppe zu Intersexualität und Transsexualität. Im Folgenden möchte ich kurz auf die Entstehung und die geplante Arbeitsweise der AG eingehen.
Sehr geehrte Frau Blum,
da die Arbeitsgruppe im BMFSFJ noch nicht eingerichtet ist, kann ich Ihnen leider auch noch keine Auskunft zur Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppe geben.
Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix
(...) Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren für die Wahrung der Menschenrechte von transsexuellen Menschen. Als einzige Fraktion haben wir in den Bundestag einen ausführlichen Gesetzentwurf zur Reform des Transsexuellenrechts eingebracht, wonach das Verfahren deutlich vereinfacht (keine Begutachtung, Zuständigkeit der Standesämter) und die Rechte der Betroffenen gestärkt (Ausweitung des Offenbarungsverbot) werden sollten. (...)