Antwort 30.08.2021 von Hakan Taş Die Linke
Allgemein kann gesagt sein: unser Rechtssystem sieht zahlreiche Möglichkeiten vor, um rechtswidriges Verhalten im Amt zu sanktionieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2021 von Andreas Otto FDP
Da auch Richter nur Menschen sind, führt das praktisch immer wieder dazu, dass eklatant rechtswidrige Entscheidungen getroffen werden.
Antwort ausstehend von Bettina König SPD
Antwort 02.09.2021 von Burkard Dregger CDU
Wer sich über mangelnde Ermittlungstätigkeiten der Staatsanwaltschaft beschweren möchte, möge das gegenüber der Generalstaatsanwaltschaft tun.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.08.2021 von Mathias Täge PIRATEN
Impfungen sind generell sinnvoll. Da sie auf natürlichem Wege unserem Abwehrsystem helfen, mit Krankheitserregern umzugehen