Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 12.09.2021 von Sonja Eichwede SPD

Ich bin selbst geimpft und möchte so viele Personen wie möglich überzeugen sich impfen zu lassen, um eine weitere Corona-Welle gering zu halten. Dabei setzte ich aber auf Freiwilligkeit und nicht auf eine Impfpflicht.

Portrait von Tobias Bank
Antwort 01.09.2021 von Tobias Bank Die Linke

Eine Impfpflicht käme für mich rechtlich nur infrage, wenn ohne sie die Gefahr für Leben und Gesundheit bestimmter Gruppen, z.B. Patient:innen im Krankenhaus oder Besucher:innen von Pflegeheimen, nicht anders zu schützen wäre.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 16.09.2021 von Christoph Bratmann SPD

Dennoch ist das größte nicht-universitäre Klinikum Niedersachsens nach wie vor nicht auskömmlich finanziert und wir streiten langfristig dafür, von Bund und Land eine bessere Finanzierung für die Maximalversorger zu erhalten.

Portrait von Stefan Wirtz
Antwort 21.09.2021 von Stefan Wirtz AfD

Weil der Kommunalwahlkampf nun beendet ist, kann ich von Ihrer Propagandaaktion Abstand nehmen.