Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 19.12.2023
Leider ist die Kommunikation zum CanG unzureichend. Es gibt nach wie vor keine Termine für Lesungen oder das Inkrafttreten, keine verbindlichen Aussagen. Ab wann kann man mit Terminen etc. Rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Frage von Martin F. • 18.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, macht Ihnen der heftige Vertrauensverlust der Bürger in die SPD aufgrund der immer wieder verschobenen Abstimmung zum CanG sorgen oder ist Ihnen das egal?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD hat sich schon länger für eine liberale Drogenpolitik eingesetzt und ist hierbei unter der Kanzlerschaft Merkel an der Union gescheitert.

Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt derzeit zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.

Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven A. • 17.12.2023
Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist bedauerlich, dass Cannabis bisher nicht auf der Tagesordnung steht. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der vereinbarte Gesetzentwurf nun auch verabschiedet wird.