Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 01.08.2016 von Eva Högl SPD

(...) Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, dass wir aus sicherheitsrelevanten Gründen selbstverständlich wissen sollten, wer zu uns kommt, und entsprechende Informationen über neu ankommende Menschen einholen sollten. Deswegen haben wir Anfang des Jahres im Deutschen Bundestag gehandelt und die Registrierung von Geflüchteten und Asylsuchenden wesentlich verbessert. Seitdem werden Geflüchtete schneller, flächendeckend und identitätssichernd registriert. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 18.07.2016 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Von psychologischen Untersuchungen halte ich erst recht nichts, angesichts der Tatsache, dass die Geflüchteten aus Kriegsgebieten kommen und eine beschwerliche und gefahrenvolle Reise hinter sich haben, was natürlich auch Einfluss auf die Psyche eines jeden Menschen hat. Viele der hierherkommenden Geflüchteten sind davon traumatisiert. Anstatt präventive Selektion zu fordern, sollten für uns Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft im Vordergrund stehen. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort 18.07.2016 von Frank Tempel Die Linke

(...) Ihrer Anregung Flüchtlingslager besser finanziell auszustatten, unterstützen ich ausdrücklich: Eine Ursache des Flüchtlingsstromes des letzten Jahres war die Kürzung der Zuwendung in den Flüchtlingslagern rund um Syrien. http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.syrische-fluechtlinge-un-kuerzen-essensrationen-fuer-syrer.3b381644-5436-4a53-b4eb-ee14033ce8b2.html Die Weltgemeinschaft aber insbesondere die EU tragen eine Mitschuld an den Flüchtlingsströmen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 09.08.2016 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Jeder, der hierzulande gegen Gesetze verstößt, muss auch die gleichen Konsequenzen erfahren, es darf da für niemanden einen „Rabatt“ geben. Ein Zurückschicken von Flüchtlingen in ein Kriegsgebiet ist jedoch nicht nur ethisch-moralisch verwerflich, sondern auch rechtswidrig. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 14.07.2016 von Hansjörg Durz CSU

(...) Es ist kein Vorschlag, der zeitnah in eine konkrete gesetzliche Regelung mündet. Die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste an eng gefasste Bedingungen geknüpft sein, die noch zu definieren wären. (...)